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Oberstes US-Gericht befasst sich im Januar mit Tiktok-Verkauf
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Der Plattform droht in den USA das Verbot, sollte Tiktok nicht bis Mitte Januar den Besitzer wechseln. Der Surpreme Court nimmt sich kurz vor der Frist dem Fall an.




Washington. Tiktok bekommt kurz vor dem drohenden Aus in den USA eine Anhörung vor dem Obersten Gericht der USA. Die Betreiber der populären Video-Plattform wollen beim Supreme Court zunächst einen Aufschub erreichen. Denn laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden und Zugang zu Infrastruktur verlieren.

Das Oberste Gericht setzte die Anhörung, bei der Vertreter von Tiktok die Argumente vortragen können, für den 10. Januar an. Das Gericht will dabei der Frage nachgehen, ob das Gesetz zum Eigentümerwechsel das per Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verletzt.

Ein Berufungsgericht hatte vor wenigen Tagen das Gesetz für rechtens erklärt. Es sah es unter anderem angesichts der Gefahr von politischer Einflussnahme aus dem Ausland als gerechtfertigt an.

Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne.


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